Samstag, 05.10.2024 17:58 Uhr

Deutschland auf dem Weg in den Abgrund

Verantwortlicher Autor: berlingpress Berlin, 18.11.2023, 09:54 Uhr
Nachricht/Bericht: +++ Politik +++ Bericht 9381x gelesen

Berlin [ENA] Alles wird teurer und die Bundesregierung tut auch alles dafür das es so bleibt. Der neueste Coup der Bundesregierung ist die gastronomie-Mehrwertsteuer. Diese wurde zu Zeiten von Corona auf 7% gesenkt, wird nun zum 01.01.2024 wieder auf 19% angehoben. Und dass zu Zeiten, wo schon alles teurer geworden ist, die Lebenshaltungskosten extrem gestiegen und manche Preise wie Strom und Gas trotz Preisbremsen explodieren.

Das die Bundesregierung damit das Gastronomiesterben weiter ankurbelt steht ausser Frage. Essen gehen oder auch nur mal eben ein Glas Bier oder Wein trinken gehen ist doch heutzutage ein Luxus geworden wenn man sich die Preise anschaut die die Wirte aufrufen teilweise aufrufen müssen. Da kostet ein glas Wein mehr als die Flasche im Handel aus der er eingegossen wird oder das Glas Sangria mal knapp an die 10 Euro. Vom Essen wollen wir da nicht anfangen zu reden. Die Preise sind exorbitant hoch und wenn nun die Mehrwertsteuer noch erhöht wird, überlegt man es sich noch stärker, ob man für ein Schnitzel mit Pommes mal eben 16 bis 20 Euro bezahlt.

Oder es sich lieber im Laden kauft und es sich selber zubereitet was die wesentlich günstigere Alternative ist. Gerade ältere Menschen die alleine sind, sind gerne in Gaststätten gegangen um Kontakt zu finden und nicht allein zu sein. Doch dies wird nun auch weniger werden da ja die Renten und löhne nicht steigen, und wenn dies eben durch solche Erhöhungen aufgefressen werden. Die Wirte und Gastronomen sind auch ratlos und können nichts dagegen tun da sie ja auch überleben müssen und ihr Personal, miete und alle anderen laufenden Kosten bezahlen müssen.

Wieder mal wird versucht, ein Steuerloch, welches rund 60 Milliarden Euro beträgt und von der Unfähigkeit der Politik zeugt, durch die Bürger zu schliessen. Wodurch aber treten diese Steuerlöcher auf? Da gibt es die verschiedensten Ursachen für. Da gehört die deutsche Flüchtlingspolitik ebenso hinzu, wie die deutsche Rüstungshilfe. Nicht falsch verstehen, es muss geholfen werden. Aber ist es nicht auch wichtig und vorrangig seinen eigenen Bürgern zu helfen? Wir bekommen immer wieder Mitteilungen zum Beispiel vom Wohnungssektor, wo es ganze Wohnungsblocks gibt, die gar nicht erst in die Vermietung gehen, sondern direkt an Flüchtlinge vermietet werden. Ja, diese Menschen haben ein Trauma, aber unsere Bürger leben dafür dann auf der Strasse?

Ein weiteres Thema wo die Politik insbesondere unser Finanzminister, auf ganzer Linie versagt. Fakt ist, dass man arbeitslosen Menschen finanziell unter die Arme greifen muss und Hilfestellung leisten muss. Keine Frage und entbehrt jedweger Diskussionsgrundlage. Das Bürgergeld um 12% zu erhöhen, OK passt schon. Gleichzeitig den Mindestlohn aber um nur 3,4% Prozent zu erhöhen ist ein Schlag ins Gesicht für jeden, der für den Mindestlohn arbeiten geht. Auch hier scheren wir nicht alle Erwebslosen über einen Kamm.

Aber mit allen Zuschüssen und Mietkostenübernahme und und und fragt man sich wirklich, wofür man noch arbeiten geht. Sorry aber das ist so. gerade im Mindestlohnbereich stellt sich diese Frage oft, bei Alleinerziehenden und bei Singles die eben im Mindestlohnbereich arbeiten. Auch da ist eine dringende Reform nötig. Mehrere Milliarden Euro des Haushaltsloches sind eben dadurch entstanden.

Es gibt so vieles über das die Regierung nachdenken sollte, stattdessen wird nachgedacht ob es in der Hälfte der Wahlbezirke neu gewählt wird, da es dort Pannen gegeben hat. Ist da eine vorgezogene Wahl nicht die bessere Alternative da in knapp zwei Jahren eh neu gewählt wird? Was derzeit die deutsche Politikspitze zeigt, ist nicht vertrauenswürdig und da darf es keinen wundern, wenn eine bestimmte Partei auf der nächsten Wahl eine nicht zu unterschätzende Rolle spielen wird.

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